Pressespiegel

20120317 No-Fly-Lists wirkungslos

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'Großer Bruder' droht mit Sanktionen, wie Einreisevisa für EU Bürger

Scharf-links zitiert die Pressemeldung von Aktion Freiheit statt Angst e.V. zur Vereinbarung der EU mit den USA über Fluggastdaten.

Darin wird daran erinnert, dass die USA auch der EU mit Sanktionen, wie Einreisevisa für EU Bürger gedroht hatten. Das gleiche Verfahren wird z.Zt. gegen die Schweiz angewendet. (Siehe dazu Schweiz wird erneut von den USA erpresst)

Außerdem wird in der Mitteilung darauf hingewiesen, dass, wie bei allen Massendatenabgleichen und statistischen Verfahren zur Beurteilung einer Gefährdung, es stets zu falschen Verdächtigungen kommt. Je mehr Daten erhoben und verknüpft werden, desto mehr Menschen werden fälschlicherweise ins Fadenkreuz geraten, während die Chance für die tatsächlichen Kriminellen steigt, dem Raster zu entgehen. Dies wurde vom US-amerikanische Sicherheitsexperten Bruse Schneier gerade eindrücklich am Beispiel der US-No-Fly-Lists durchgerechnet
www.schneier.com/essay-052.html

Mehr dazu bei http://www.scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=22975&tx_ttnews[backPid]=9&cHash=26aab15f71

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20120301 Paranoide Dauerüberwachung

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Paranoides England: Großflächige Vorratsdatenspeicherung kommt

Crash News nimmt unsere Meldungen über die geplante totale Vorratsdatenspeicherung in Großbritannien zum Anlass zu fragen: "Da jedoch die Regierung ihren eigenen Wählern offenbar keinen Millimeter mehr über den Weg traut, darf sich jeder selbst fragen, inwieweit er irgendwelchen Zusicherungen seitens der Obrigkeit Glauben schenken mag. Außerdem gibt es heute sowieso nichts mehr, was eine Regierung dauerhaft als Tabu respektieren würde.

Es stellt sich tatsächlich schon die Frage, wann die ersten Regierungen auf die Idee kommen, jeden Bürger rund um die Uhr vollautomatisch zu belauschen, indem er dazu verpflichtet wird, ein Mikrofon am Hemdkragen zu tragen und dieses mit seinem Mobiltelefon zu verbinden. Big Brother wird dann als TV-Sendung wohl niemanden mehr interessieren, weil die Zuschauer alle selbst mitspielen müssen."

Geplant ist in Großbritannien die Kommunikation künftig großflächig zu überwachen. Danach sollen die Verbindungsdaten von Mails, Telefonaten, SMS und sogar Chats von Online-Spielern ein Jahr lang gespeichert werden.

Quelle und mehr dazu http://www.crash-news.com/2012/02/20/paranoides-england-grossflaechige-vorratsdatenspeicherung-kommt/

Siehe dazu auch Mail, Telefonate und Chats ein Jahr speichern

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20120212 Große Resonanz in Presse und TV

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Zehntausende demonstrieren für Freiheit im Netz

4 volle Minuten nahm sich selbst die Tagesschau, um über die vielen Demonstrationen gegen ACTA am gestrigen Tag zu berichten. in über 60 deutschen Städten haben Zehntausende für Datenschutz und Meinungsfreiheit im Internet demonstriert. Nach Angaben des "STOPP ACTA"-Bündnisses waren in 277 Orten in der Bundesrepublik Proteste geplant. Auch in anderen europäischen Städten gab es Demonstrationen.

Berichte darüber u. a. hier:
http://www.tagesschau.de/inland/acta146.html
http://www.aktion-freiheitstattangst.org/aktivitaeten-a-news/aktivitaeten/2668-20120211-acta-stoppen
http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/DEUTSCHLAND/Zehntausende-demonstrieren-fuer-Freiheit-im-Netz-artikel7902718.php
http://business.chip.de/news/SOPA-PIPA-ACTA-Das-muessen-Sie-wissen_54555014.html
http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Proteste-gegen-ACTA-Freiheit-statt-Angst-;art1172,94377
http://www.morgenpost.de/politik/inland/article1903166/Protest-gegen-Acta-treibt-Tausende-auf-die-Strassen.html
http://www.iheartdigitallife.de/acta-und-die-netzbewegung/

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20120205 Gutachten zu Three-Strikes

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Staatssekretär begrüßt neue Studie zur Bekämpfung von Internetpiraterie

Pressemitteilung des BMWi vom 03.02.2012 bewertet "Warnhinweise bei Urheberrechtsverletzungen":

Die Forschungsstelle für Medienrecht an der Fachhochschule Köln hat heute ein Gutachten vorgelegt, das Modelle anderer EU-Mitgliedstaaten zur Versendung von Warnhinweisen bei Urheberrechtsverletzungen im Internet untersucht. Das Gutachten wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) in Auftrag gegeben. Die Studie stellt die innerhalb der Europäischen Union diskutierten Modelle zur Versendung von Warnhinweisen dar. Ziel der untersuchten Modelle ist in erster Linie, die Nutzer über die rechtliche Einordnung illegaler Downloads und über legale Geschäftsmodelle aufzuklären.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Hans-Joachim Otto: "Die Studie ist eine wertvolle Grundlage für die weitere Diskussion in puncto Bekämpfung der Internetpiraterie. Wir werden auf Basis der mit dieser Studie gewonnenen Erkenntnisse den Dialog mit den Beteiligten aufnehmen und wollen noch im ersten Halbjahr 2012 zu einer Entscheidung kommen."

Zentrale Ergebnisse des Gutachtens sind:

Die Musik-, Film-, Software-, Buch-, sowie Zeitungs- und Zeitschriftenbranche sind von Internetpiraterie betroffen, wobei die genauen Auswirkungen auf die Umsätze nur schwer nachweisbar sind.
Urheberrechtsverletzungen finden im Internet insbesondere über Sharehosting- und Streaminghostingdienste sowie Peer-to-Peer Tauschbörsen statt.
Alle untersuchten Warnhinweismodelle zielen aus technischen Gründen ausschließlich auf die Bekämpfung von illegalen Downloads in sog. Peer-to-Peer-Tauschbörsen. Über diese werden in Deutschland etwa 20 Prozent der Urheberrechtsverletzungen begangen.
Innerhalb der EU besteht bisher nur in Frankreich ein gesetzlich geregeltes Warnhinweismodell. Daneben existiert ein Modell in Irland, bei dem der größte Provider aufgrund einer Vereinbarung mit vier großen irischen Musikproduktionsgesellschaften freiwillig Warnhinweise versendet. In einigen anderen europäischen Staaten waren Warnhinweismodelle geplant, die jedoch entweder noch nicht angewendet werden (Vereinigtes Königreich) oder zurückgestellt worden sind (Finnland und Belgien).
In Frankreich versendet seit September 2010 auf Antrag des Rechteinhabers die dort eigens eingerichtete, unabhängige Behörde HADOPI [1] mit Hilfe der Zugangsanbieter Warnhinweise an den Rechtsverletzer. Nach dem dritten Verstoß bittet sie diesen um Stellungnahme und kann die Akte an die Staatsanwaltschaft weitergeben. Das Strafgericht kann neben Haft- und Geldstrafen den betreffenden Internetanschluss zeitweise sperren. Ein dem deutschen Recht vergleichbarer, gerichtlich durchsetzbarer Auskunftsanspruch des Rechteinhabers gegen den Zugangsanbieter, auf dessen Grundlage er den Nutzer abmahnen kann, besteht in Frankreich nicht.

Die Studie untersucht außerdem ein so genanntes "vorgerichtliches Warnhinweismodell", bei dem im Falle einer Urheberrechtsverletzung dem Anschlussinhaber vom Zugangsanbieter ein Warnhinweis geschickt wird und bei wiederholtem Verstoß dem Rechteinhaber Auskunft über den Anschlussinhaber erteilt werden kann.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird die Ergebnisse des Gutachtens am 15. März 2012 in dem von ihm initiierten "Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie" mit Rechteinhabern und Diensteanbietern diskutieren.

Hintergrundinformationen:
Das BMWi hat Ende 2008 den "Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie" ins Leben gerufen, in dessen Rahmen Rechteinhaber und Diensteanbieter Möglichkeiten der Zusammenarbeit zur Verbesserung des Urheberrechtsschutzes diskutieren. Die im letzten Jahr beauftragte Studie sollte empirische Erkenntnisse über gesetzliche Regelungen in anderen Mitgliedstaaten und ihre Auswirkungen zur Verfügung stellen.

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[1] Haute Autorité pour la diffusion des œuvres et la protection des droits sur Internet

Quelle: http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=474200.html

Anmerkung: keine (siehe lieber unseren Standpunkt zu Internetsperren: Netzneutralität muss Grundpfeiler des Internets bleiben oder Stellungnahme zu Netzfiltern im Kampf gegen Kinderpornographie)

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20111223 Gemeinsam gegen Überwachungswahn

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aCAMPada veröffentlicht unseren Vorschlag zur Sicherheitspolitik

Auf der aCAMPada Webseite wurde der Vorschlag zur Sicherheitspolitik von Aktion Freiheit statt Angst e.V. veröffentlicht. Nun hoffen wir auf Resonanz und Kritik.

Vorschlag Beschlußvorlage zur Sicherheitspolitik an die Occupy-/Empört Euch-/Acampada-Bewegung

Wir die Aktion Freiheit statt Angst e.V möchten euch gerne einen Vorschlag zu einer Beschlußvorlage zur Sicherheitspolitik machen.

Wir sind der Meinung, daß die aktuelle Sicherheitspolitik ein Instrument ist, daß die Freiheiten der Einzelnen einschränkt und oftmals als Instrument genutzt wird, kritische Meinungen bzw. Meinungsäußerungen zu bedrohen. Darüber hinaus verhindern bestimmte Aspekte der europäischen Sicherheitsarchitektur nicht nur die
Teilhabe an Bildung, wirtschaftlichem und sozialem Leben, sondern auch an politischen Meinungsbildungsprozessen.

Ganz besonders gilt dies für sozial schwache Gruppen und MigrantInnen. Die Sicherheitspolitik muss also unserer Meinung nach in vielen Bereichen korrigiert werden, um eine wirtschaftliche und soziale Teilhabe der Menschen zu ermöglichen.

Untenstehend findet ihr einen Text, den ihr vielleicht als Beschlußvorlage benutzen könnt.
Wenn ihr Fragen zu einzelnen Punkten habt, stehen wir euch gerne zur Verfügung. Natürlich könnt ihr den Text auch ändern, ergänzen etc.

Wir würden uns über euer Feedback freuen!

Mit freundlichen Grüßen
Vorstandsmitglieder der Aktion Freiheit statt Angst e.V

——————–

Die Vollversammlung möge folgende Forderungen beschließen:
Präambel
In Deutschland und überall in der Welt werden seit Jahren Massen-Überwachung und zentralisierte Massen-Datenspeicherung durch den Staat ausgebaut und verstärkt. Die Überwachungsmaßnahmen umfassen die präventive und anlaßlose Speicherung von Kommunikation, Bewegungsprofilen, Steuer- und Finanztransaktionen, persönlichen Beziehungen und individuellem Verhalten, Krankheitsdaten und gefährden so – nicht zuletzt – die Teilnahme an politischen Demonstrationen und anderen Formen politischer Betätigung.
Begründet werden diese Maßnahmen in der Regel mit dem “Kampf gegen den Terrorismus” und der „Bekämpfung der Kriminalität“. Daten werden jedoch nicht mehr gezielt über Verdächtige gesammelt, sondern pauschal von jedem Menschen – ohne irgendeinen begründeten Verdacht.
Durch die anlaßlose Speicherung von Daten aus allen Lebensbereichen werden alle Menschen unter einen Generalverdacht gestellt. Der Ausbau der Sicherheitsarchitektur mittels Massenüberwachung bedeutet also eine faktische Abschaffung des Unschuldsprinzips, welches ein wesentlicher Grundpfeiler des demokratischen Rechtssystems ist.
Auch ist mit Massen-Überwachung keinerlei Sicherheitsgewinn verbunden, der den immensen Aufwand und die Erosion wichtiger demokratischer Normen und Werte in irgendeiner Weise rechtfertigen würde.
Indem das Eindringen in die Privatsphäre durch den Staat zum Normalfall wird, ist die Garantie der Menschenwürde nicht nur in Gefahr, sondern tatsächlich außer Kraft gesetzt: Der Mensch wird zum reinen Objekt des misstrauischen Staates. Er wird seiner Würde beraubt, indem er generell als potentieller Straftäter oder Feind betrachtet wird.
Ferner wird durch die sicherheitspolitische und sicherheitstechnische Abschottung Europas und die besondere Überwachung sozial benachteiligter Menschen die soziale, politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe vieler Menschen bedroht oder unmöglich gemacht.
Zusätzlich zur operativen Aufrüstung durch den Einsatz der Massen-Überwachung ist auch die immer stärker voranschreitende Zentralisierung von Befugnissen und die Tendenz zur Aufweichung der Trennung von Geheimdiensten, Polizei und Militär besorgniserregend. In der demokratischen Grundordnung eines Rechtsstaates müssen diese Organe unabhängig operieren.

Die Geschichte lehrt uns durch viele Beispiele, welche Gewalt ein Staat entwickeln kann, wenn diese Trennung nicht aufrecht erhalten wird.
Der Staat ist nur dann ein demokratischer und freier Staat, wenn er sich an die selbst auferlegten Grenzen des modernen Rechtsstaatsverständnisses hält, wenn er sich selbst beschränkt und an das eigene Handeln die höchsten Wertmaßstäbe legt.
Zum Rechtsstaatsverständnis gehören auch das Verbot einer pauschalen Massen-Überwachung, also der massenhaften Verletzung der Privatsphäre und die Sicherheit des Grundsatzes, daß Grundrechtseingriffe nur ein allerletztes Mittel sein dürfen.

Forderungen:
1. Überwachung und Sicherheitsgesetze abbauen
• Abschaffung der flächendeckenden Protokollierung der Kommunikation und unserer Standorte
(Vorratsdatenspeicherung)
• Abschaffung der flächendeckenden Erhebung biometrischer Daten, sowie von RFID-Ausweisdokumenten
• Abschaffung der flächendeckenden Sammlung genetischer Daten
• Abschaffung von Video-Überwachung und automatischer Verhaltenserkennungssysteme
• Keine Finanzierung der Entwicklung neuer Überwachungstechniken
• Keine pauschale Registrierung aller Flugreisenden (PNR-Daten)
• Kein Informationsaustausch mit den USA und anderen Staaten ohne wirksamen Datenschutz
• Keine geheime Durchsuchung von Privatcomputern, weder online noch offline
• Keine pauschale Überwachung und Filterung von Internet-Kommunikation (geplantes EU-Telekom-Paket)
• Stop der Aufrüstung der EU-Außengrenzen (z.B. FRONTEX, eBorder)
• Stop der zunehmenden Verzahnung von Polizeien, Geheimdiensten und Militär (z.B. GemeinsameDateien-Gesetz, Gemeinsames-Terrorismus-Abwehrzentrum)
• keine pauschale Überwachung von Flüchtlingen (Visa-Waiver, SIS II, VIS, EuroDAC)
• keine Überwachung von und Datensammlung über politisch aktive Menschen (Funkzellenabfrage, Gefährderdateien)
• Stop des Stockholm-Programms zur Inneren Sicherheit in der EU
• Stop der zentralisierten Schüler- und StudentInnendateien in den Bundesländern
• Keine ArbeitnehmerInnen-Überwachung durch Staat und Wirtschaft
• Keine ausufernde Überwachung von TransferleistungsempfängerInnen
2. Evaluierung bestehender Gesetze und Entwicklung von Handlungsalternativen
• Wir fordern eine unabhängige Evaluation der bestehenden Gesetze und Befugnisse auf Ihre Wirksamkeit und schädlichen Auswirkungen auf Bürger- und Menschenrechte.
• Wir fordern ein gemeinsames Nachdenken von Politik und Gesellschaft zur Entwicklung von effektiven Handlungsalternativen zur Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung, z.B. durch:
• Ausbau von Bildungschancen
• Intensivierung der Armutsbekämpfung
• Intensivierung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs
• Ausbau der Infrastruktur für Opferberatungsstellen
• Ausbau von Gewaltpräventions- und Aufklärungskampagnen im Bereich der Gewaltkriminalität und sexualisierter Gewalt
3. Moratorium für weitere Sicherheitsgesetze
• Nach der beispiellosen Aufrüstung der letzten Jahre in den Bereichen der Inneren Sicherheit und dem Ausbau anlassunabhängiger (Massen-) Überwachung fordern wir ein sofortiges Moratorium für alle weiteren Gesetzesinitiativen im Bereich der Inneren Sicherheit.

——————

Aktion Freiheit statt Angst e.V.

Rochstr. 3
D-10178 Berlin

Mail: kontakt@aktion-fsa.de
http://www.aktion-freiheitstattangst.org

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